KOLUMNE: BERLIN I – Träumen und Enteignen

  • 06.01.2019

Ich liebe Berlin, weil man auf den Straßen mit jedem sofort ein Gespräch anfangen kann, ohne als verrückt zu gelten. In meiner Heimatstadt Hamburg, die ich vor siebzehn Jahren verließ, war das undenkbar, da schauten die Leute ganz indigniert, wenn man in der Öffentlichkeit jemanden ansprach – und es nicht um Hilfe ging – und sie waren wirklich bis ins Mark peinlich berührt, zogen die Hälse ein, wie Schildkröten.

Viel von dem, was mich an Berlin magisch angezogen hat, gehört nun zur historischen Phase der „Zwischennutzung“ und nur noch in Geschichten und Erinnerungen erfahrbar. Es war die Zeit der verlassenen Orte, ganz Mitte war verlassen, denn die Stasi, die Ratten, die Volkseigenen Betriebe und die Sozialistischen Projekte waren getürmt. Noch gab es keine Neubesitzer, die mit Investitionen eine neue Form der Unterdrückung erbauten. Es dauerte aber nur wenige, wertvolle Jahre, bis diese Orte verplant, verkauft, abgerissen und durch Trostlosigkeit ersetzt waren. Wir Partypeople damals hatten zu wenig Phantasie, und hätten nie gedacht, dass man uns die Stadt einfach wegnehmen würde, unterm Arsch weggezogen während wir darauf saßen.

Das Ergebnis kann man sich heute am Hackeschen Markt oder am Hauptbahnhof ansehen. Hier gibt jetzt zwar Geschäfte, aber kein Nachtleben mehr, das den Namen verdienen würde. Es gibt überall Geldautomaten, aber keine Aufregung und Erwartung, die man mit der Luft einatmen könnte. Im Sozialismus gab es schon einmal so eine Ödnis, die einen ansprang, im Scheunenviertel, so der historische Name des Gebiets östlich vom Alexanderplatz, in dem sich die Juden Osteuropas temporär aufhielten – die Juden auf Wanderschaft – oder sich auch ansiedelten, bevor sie vertrieben und ermordet wurden. Der Berliner Publizist Eike Geisel war 1981 so verzweifelt über den Nachhall des großen Todes, den er an abblätternden Häuserschriften wahrnahm, die „koschere Lebensmittel“ versprachen, wo niemand sie verlangte, dass er über die Bewohner im Scheunenviertel der DDR schrieb: „ Auch nach Anbruch der Dunkelheit sind die Straßen menschenleer. Was früher als heimlicher Sperrbezirk galt, scheint nun mit einer unheimlichen Ausgangssperre belegt.“

Mit den jüngsten Austreibungen aus der Mitte Berlins - bzw. sind es eigentlich Abschreckungen - von, Studierenden und von türkischen, osteuropäischen und arabischen Einwanderern und Familien mit kleinem Einkommen, ist der Immobilienwirtschaft etwas gelungen, wofür es früher noch fanatisierte Massen, Lieder von Horst Wessel und einen großen Krieg brauchte.

Das einzige, was in Mitte noch funktioniert, ist der Tag. Er wird gepflügt durch die Wege, die die Angestellten und Co-Worker zurück legen, wenn sie zu ihren Ministerien und Verlagen, Agenturen und Start-Ups gehen; immer wenn sie zur Mittagspause, zum Gym, und zurück zum Bett wollen. Dieses Berliner Orchesterwerk pflügt jeder mit, der bei Tag die Straße betritt. Es macht Spaß, das gebe ich zu, sich in diese Menge zu begeben, die so tut, als wäre Berlin eine normale Großstadt, wo man für gute Arbeit gutes Geld verdient. Doch wer hier jemals auf Arbeitssuche war, der muss erfahren, wie schlecht die meisten Menschen verdienen. Vor allem die Menschen, die in Hotels arbeiten, in Kaufhäusern, Einkaufszentren, Fitnessclubs und Restaurants. Der Mindestlohn, der in Berlin maßgeblich ist, liegt seit 2018 bei 8,84 € brutto/Stunde. Ab dem 1.Januar 2019 wird er bei 9,19 € brutto/Stunde sein, und ab Januar 2020 bei 9,35 €/Stunde. Ich habe diese langweiligen Zahlen aufgeschrieben, weil sie deutlich machen, dass zum Träumen kein Anlass besteht.

Es ist ein Trost, dass es trotzdem noch Berliner gibt, die stehen bleiben, bis man gegen sie prallt, und dann entsteht ein Gespräch. Es ist eine Straßenmusik, die es so nur in Berlin gibt, und gesungen wird das Lied des Meckerns. Es wäre schrecklich, wenn wir Berliner nur meckern würden, und die Zeit über uns hinweg geht, und alle Entscheidungen von Unsichtbaren getroffen werden. Immer mehr Berliner wehren sich. Auch Leute, die erst seit wenigen Jahren hier leben, fangen an, sich zu wehren, angetrieben von der Angst, ihr Recht auf die Stadt zu verlieren. Es geht auch um ihr Recht, Berliner werden zu dürfen, das ist jemand, der bleibt, wo er bleiben mag. „Vor Gott sind eigentlich alle Menschen Berliner“, lautet der viel zitierte Satz von Theodor Fontane aus dem 19.Jahrhundert. Heute müsste man betonen, dass vor den Berlinern auch die größten Götter und Bonzen nur menschlich und klein sind.

Was das aktuell bedeutet, zeigt ein großartiges Projekt namens „Deutsche Wohnen Enteignen“. Es will durch einen Volksentscheid alle Großkonzerne, die Tausende bis Hundertausende Wohnungen in Berlin besitzen, enteignen. Es betrifft Konzerne, die ihre Mieter durch falsche Nebenkostenabrechnungen und kostenintensive Modernisierungsmaßnahmen auspressen und aus ihren Häusern vertreiben, um sie anschließend in Eigentumswohnungen umzuwandeln und global zu vermarkten. Diese Firmen kommen ihrer sozialen Verpflichtung, die das Eigentum durch einen entscheidenden Satz im deutschen Grundgesetzes zu beachten hat – nicht nach. Zu den Firmen, die enteignet werden sollen, gehören neben der Deutsche Wohnen auch Vonovia, Akelius, ADO Properties, Grand City Property oder die in mindestens 75 Luxemburger Briefkastenfirmen aufgesplittete Pears Group, bzw. Pears Global Real Estate, die den drei britischen Brüdern Trevor, William und Mark Pears gehören. Ich frage mich, ob diese Gentlemen, die sich mit mäzenatischen Funktionen in wichtigen britischen Kunstinstitutionen schmücken, eigentlich wissen, welchen Terror sie auf die Mieter in meinem Viertel und meiner Stadt ausüben? Oder sitzen sie nur über ihren bunten Hedgefond-Broschüren und grinsen über die Mörderrenditen, die sei einfahren? All diese Firmen könnten durch den Berliner Volksentscheid schon in wenigen Jahren von der Last ihres Besitzes befreit werden. Es gibt nämlich im deutschen Grundgesetz den Artikel 14, der Enteignung – auf Grundlage von finanzieller Entschädigung natürlich - ermöglicht:

Deutsches Grundgesetz Artikel 14 (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Diese Möglichkeit zur Enteignung wurde bisher in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik noch nicht angewandt - aber hey, wir sprechen hier von Berlin, dem großen gesellschaftlichen Experimentierfeld, wo die Menschen noch zu träumen wagen, oder wie es in einer Immobilienbroschüre heißen würden:

„Genießen Sie das Flair der Avantgarde!“


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